Lachende Kinder und idyllische Landschaftsszenerien: Diese Bilder repräsentieren nicht etwa eine Hilfsorganisation, sondern stellen den scheinheiligen Internetauftritt der Aegis Defence Group dar. Einer Privaten Militär- und Sicherheits-Firma (PMSC), welche ihr Geld kaltblütig mit dem Krieg verdient.
2010 gründete die Aegis Defense Group unbemerkt einen Holdingsitz in Basel. Nachdem die Basler Zeitung die Niederlassung publik machte, rief das ein grosses Medieninteresse hervor. Viele empörte Stimmen wurden laut, die Medien stürzten sich regelrecht auf den Zuzug von Aegis. Demonstrationen wurden abgehalten, Interpellationen und Standesinitiativen eingereicht. «Eine Privatarmee gehört nicht in die Schweiz!», so könnte man die damals herrschende Stimmung beschreiben. Nicht nur in der Schweiz ist die Haltung gegenüber PMSCs negativ. Die «Söldnerheere» sind nicht gern gesehen und da wundert es kaum, dass man sich auf der Internetseite von Aegis sehr genau umsehen muss, bis man auf einem Bild eine Waffe entdecken kann. Nichts zu sehen von Kriegern in Rambo-Posen.
Ein umstrittener Gründer
Besonders viel Aufmerksamkeit zog die Niederlassung von Aegis wegen ihres Gründers Tim Spicer auf sich. Der britische Ex-Soldat war bereits an einer anderen PMSC beteiligt, bevor er Aegis gründete. Sandline International, welche wegen diverser Zwischenfälle Schlagzeilen machte. So etwa, als sie an das damals unter einem UN-Embargo stehende Sierra Leone Waffen lieferte – dies angeblich im Mitwissen der britischen Regierung. 2004 löste sich Sandline schliesslich wegen mangelnden Vertrauens der Regierungen in die Firma auf.
Ein paar Jahre später gründete Tim Spicer Aegis, deren operative Leitung sich auch nach der Gründung der Holding in Basel noch in London befindet. Inzwischen ist Aegis gewachsen, rund 20’000 Angestellte befinden sich weltweit im Einsatz.
Doch was ist eine PMSC? Eine PMSC erbringt Sicherheitsdienstleistungen, welche von Objektschutz und beratenden Tätigkeiten bis hin zur Übernahme von Kampfaufträgen in bewaffneten Konfl ikten reicht. Die Auftraggeber sind meist Staaten oder internationale Organisationen, aber auch Private und Firmen heuern immer wieder PMSCs an.
Vorteile für Vater Staat
Warum sollte jedoch ein Staat seine militärischen Tätigkeiten an Private abgeben? Die von einem Staat engagierten PMSCs zählen nicht zu den regulären Truppen, so kann ein Staat in einem Gebiet militärisch aktiv sein, ohne jemals einen einzigen Soldaten entsendet zu haben – was sich natürlich sehr positiv auf die Verwundeten-, Verletztenund Gefallenenstatistiken auswirkt. Begehen die Angestellten einer PMSC Verbrechen, so ist ebenfalls nicht die Armee des Auftragsgeberstaates verantwortlich. Der Einsatz von PMSCs bringt zudem weniger diplomatische Verstrickungen mit sich.
Aegis ist eine der PMSCs, die für die USA im Nahen Osten im Einsatz sind. Das Auftragsvolumen, welches die USA an Aegis vergeben haben, wird auf über 1.3 Milliarden US-Dollar geschätzt. Beim Einsatz von PMSCs im Irak kam es zu Verletzungen des Völkerrechts. Mehrere Videos wurden im Internet veröffentlicht, von denen eines aus dem Jahre 2005 angeblich Mitarbeitende von Aegis zeigt, wie sie ein Auto mit Zivilisten beschiessen, von dem offensichtlich keine Gefahr ausgeht. Das US-amerikanische Militär leitete Untersuchungen ein; die Berichte gelangten allerdings nie an die Öffentlichkeit.
Auch Söldner stehen nicht über dem Gesetz, auch sie können für ihre Verbrechen belangt werden. Jedoch geschieht dies in der Praxis oft nicht. Ausserdem wird durch Verträge zwischen dem Einsatzland und dem Auftraggeberland häufig eine faktische Immunität der Söldner erreicht. Es scheint in vielen Fällen eher politischer Unwille zu sein, als objektive Unmöglichkeit, die eine effiziente Strafverfolgung verhindern.
Der Rechtsstaat am Ende?
Man kann sich fragen, welche Auswirkungen die Beschäftigung von PMSCs auf das Gewaltmonopol als Grundpfeiler der modernen Rechtsstaaten hat. Da die Möglichkeit der Aufsicht bei Einsätzen schwindet und somit auch die Kontrolle, stellen PMSCs scheinbar einen direkten Angriff auf das Gewaltmonopol dar. Doch geht dies nicht vielleicht mit einem gleichzeitigen Paradigmenwechsel betreff end der Bedeutung des Gewaltmonopols einher? Möglicherweise entspricht es unserem Selbstverständnis als Bürger eines modernen Staates in einer globalisierten Welt, auch unsere Sicherheitspolitik outzusourcen. Denn auch für die Schweiz war Aegis schon im Einsatz: 2011 wurde der Botschaftsschutz in Libyen von Aegis übernommen. Gerade der Einsatz durch die Schweiz ist aufgrund ihrer Neutralität und der langen humanistischen Tradition fragwürdig.
Am beunruhigendsten erscheint jedoch die Tatsache, dass PCSMs mit dem Krieg Geld verdienen. So trivial diese Aussage auch klingen mag, so hart sind die Schlüsse, welche man aus ihr ziehen kann. Wie skrupellos die Wirtschaft den Krieg für ihre Zwecke nutzt, dürfte hinreichend aus historischen Beispielen bekannt sein. Neu ist jedoch die Unmittelbarkeit, in der sie an den Konfl ikten teilnimmt. Da die PCSMs Geld für den Einsatz in Konfl iktsituationen erhalten, ist es gut möglich, dass sie daran interessiert sind, diese Konfl ikte zu erhalten beziehungswiese nie ganz zu lösen. Dass sie dazu in der Lage wären, steht ausser Frage, denn sie sind diejenigen, die an der Front stehen. Der Markt für PMSCs ist in den letzten Jahren stark gewachsen und es gibt keine Anzeichen für eine Trendwende. Wie dringend die Implementierung von bindenden Regeln ist, wird die Zukunft zeigen.